Kompetenz der Bürger*innen nutzen. Bürgerbeteiligung ausbauen, Demokratie stärken

Bürger*innen als Expert*innen ihres Kiezes brauchen Möglichkeiten, sich in die Entwicklung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf einbringen zu können. Ihre Wünsche und Vorstellungen sollen in der BVV und dem Bezirksamt wahrgenommen werden und in Entschei­dungen einfließen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt in der Bezirks­verordnetenversammlung (BVV) nach, wie das Bezirksamt die Beteiligung fördert.

Heike Hüneke, Sprecherin für Gesundheit und Soziales, erläutert: „Bezirkliche Formate zur Bürgerbeteiligung werden immer wichtiger. Bürger*innen können sich bei Planungen umfassend informieren und gemeinsam Stellung beziehen. Ein gelungenes Beispiel ist der zufällig geloste Insel-Rat der Mierendorff-Insel. Zusätzlich zur formellen Beteiligung bieten Angebote informeller Beteiligung eine Chance, Anwohner*innen eine Stimme zu geben. Wir begrüßen daher die Initiative unserer Bürgermeisterin Kirstin Bauch des ‚Raums für Beteiligung‘. Dadurch wird Demokratie belebt. Dabei werden Kioske als Kieztreff genutzt, um Menschen aus der Nachbarschaft vor Ort einzubinden.

Die bündnisgrüne Fraktion betrachtet Beteiligung als Dialog. Politik und Verwaltung können ihre Vorhaben erläutern und gleichzeitig fließen Anregungen der Bürger*innen in Planungsvorhaben.



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