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Grüne Themen in der BVV am 10.04.2025

Am Donnerstag tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die ihr wie immer vor Ort im Rathaus Charlottenburg besuchen oder im Livestream verfolgen könnt: https://www.youtube.com/watch?v=8jW1jghLUWI.

Wir bringen diese Initiativen ein:

"Rassismus"-Definition vom „Expert*innenrat Antirassismus“ und deren Handlungsempfehlungen
Finden die vom „Expert*innenrat Antirassismus“ erarbeiteten Handlungsempfehlungen Anwendung im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN fragt nach, ob institutionelle Routinen, Abläufe und Verfahrensweisen auf den Prüfstand kommen. Bezirksverordneter Herbert Nebel: „Kein Mensch darf rassistisch diskriminiert werden. Darum sehen wir die Umsetzung der Handreichung als elementar an.“

Vorsorgende Maßnahmen gegen Cyberangriffe auf das Bezirksamt
Wie sicher ist das digitale Netzwerk des Bezirksamts vor Cyberangriffen geschützt? Wir fragen nach Notfallkonzepten und technischen Standards.

Digitale Erfassung der Ferienwohnungen und möblierten Wohnungen
Ferienwohnungen und möblierte Wohnungen sollen mittels künstlicher Intelligenz vom Bezirksamt schnell und effizient erfasst werden. Denn noch immer gibt es viele Ferienwohnungen, die illegal vermietet werden und damit dem normalen Wohnungsmarkt entzogen werden.

Einen „Regionalinkubator Charlottenburg-Wilmersdorf“ für unseren Bezirk einrichten
Damit Unternehmensgründungen und innovative Projekte im Bezirk gefördert werden, fordert die grüne Fraktion einen Regionalinkubator. „Der Regionalinkubator verbindet Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um Zukunftsprojekte voranzubringen“, erläutert Herbert Nebel, Sprecher für Liegenschaften und IT.

Digitalisierung der Lebenszykluskostenberechnung bei Beschaffungsmaßnahmen
Wenn das Bezirksamt sich Geräte und Büroeinrichtungen anschafft, soll die Entscheidung für ein Produkt die Lebenszykluskosten berücksichtigen. Diese beinhalten neben dem Kaufpreis auch die Folgekosten für z.B. Wartung, Verschleißteile und Energieverbrauch.

Mit gebrauchter Hardware digitale Bildung fördern
Wenn es kostenlose Computertechnik für Schulen gibt, sollten das die Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen! Unsere Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Schulleitungen über das Projekt „Das macht Schule“ hinzuweisen.

Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie im Gesundheitsamt – was sind die Empfehlungen für die Zukunft?
Welche Schlüsse hat das Gesundheitsamt aus der Auswertung der COVID-Pandemie gezogen, um bei zukünftigen Pandemien angemessener zu reagieren? Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Heike Hüneke verlangt, dass das Bezirksamt seine überarbeitete Strategie vorstellt.

Der 215 muss kommen – Eine Bus-Verbindung zwischen Mecklenburgische Straße und Hohenzollerndamm in der Forckenbeckstraße realisieren
Das neu errichtete Maximilians Quartier braucht eine ÖPNV-Anbindung. Darum setzt sich unsere Zählgemeinschaft für eine neue Busverbindung in zwischen der Mecklenburgische Straße und dem Hohenzollerndamm über die Forckenbeckstraße ein.



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Fraktionsbroschüre "Grünes aus dem Rathaus"

Unsere Broschüre über die Bezirksverordneten