Am Donnerstag findet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Charlottenburg statt. Ihr könnt vor Ort dabei sein oder sie im Livestream verfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=oKKj1bmDgnI.

Wir bringen diese Themen ein:

Verkehrskonzept rund um die Königin-Elisabeth-Straße
Das Wohngebiet um die Königin-Elisabeth-Straße sicherer, leiserer und lebenswerter gestalten – dafür schlägt unsere Fraktion einen ganzen Maßnahmenkatalog vor.  „Wir wollen eine weitläufige Umfahrungsroute des Schwerlastverkehrs, Einbahnstraßen und Temporeduzierungen“, führt Fraktionsvorsitzender Sebastian Weise aus.

Förderung von Bewegung und Prävention im Bezirk
Um ausreichende Bewegung für Anwohnende zu ermöglichen, engagiert sich Charlottenburg-Wilmersdorf im Projekt zur Umsetzung kommunaler Bewegungsförderung. Unsere Fraktion fragt nach, welche Angebote bisher umgesetzt wurden. Heike Hüneke erkundigt sich nach den Strategien und Plänen.

Hauptgebäude der TU Berlin dringend sanieren
Damit Studierende und Lehrende schnellstmöglich wieder das Hauptgebäude der TU nutzen können, fordert unsere Fraktion das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die Finanzierung einzusetzen. Jun Chen, Sprecher für Baupolitik, ergänzt: „Auch die Wohnungen des Studierendenwerks sind im schlechten baulichen Zustand und müssen instandgehalten werden.“

Mehr Kopfsteinpflaster abschleifen
Durch Abschleifen von Kopfsteinpflasterstraßen können Radfahrende, ohne durchgeschüttelt zu werden, diese Straße besser befahren. „Darum wollen wir, dass das Kopfsteinpflaster im Bezirk nach und nach abgeschliffen werden. Die Kieze werden außerdem durch verminderten Reifenlärm des Kfz-Verkehrs ruhiger“, erklärt Jakob Zimmer, Sprecher für öffentlichen Raum.

Kunst im öffentlichen Raum fördern
Der Bezirk soll private Schenkungen von Kunst im öffentlichen Raum annehmen, aufstellen und unterhalten können. „Solche Schenkungen können in bereits geplante Umgestaltungen und Klimaanpassungs¬maßnahmen des öffentlichen Raums integriert werden, wie z.B. ins Mobilitätskonzept für den Leon-Jessel-Kiez“, erläutert Jakob Zimmer.

Vorkaufsrecht für die Mecklenburgische Str. 89/Aachener Str. 1
„Um Mieter*innen vor Verdrängung zu schützen, muss sich der Bezirk dafür einsetzen, dass der Senat das Vorkaufsrecht für die Mecklenburgische Str. 89/Aachener Str. 1 sicherstellt“, äußert Ansgar Gusy, Sprecher für Stadtentwicklung.

Sauberkeit rund um den Stuttgarter Platz verbessern
Am Stuttgarter Platz, in der Lewishamstraße und an der Holtzendorffbrücke soll häufiger gereinigt und Müll entfernt werden. Die Zählgemeinschaft fordert mehr Streetworker*innen und den Ausbau niedrigschwelliger sozialer Hilfsangebote für Suchtkranke.

Verkehr in der Lietzenburger Straße besser umleiten
Die Öffnung der Sackgasse an der Ecke Lietzenburger Straße/Emser Straße während der Bauarbeiten am Fernwärmenetz soll wieder geschlossen werden. Corinna Balkow, Sprecherin für Mobilität, begründet: „Die Wohnstraßen rund um die Pariser Straße sollen vor zusätzlichem Verkehr, Rückstaus und Lärmbelastung geschützt werden.