Rassistische und queerfeindliche Vorfälle nehmen auch in unserem vielfältigen Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu, weist der Bericht des Berliner Registers für 2024 aus. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für den Schutz von Menschen vor rassistischen und rechtsextremen Anfeindungen und Bedrohungen ein.
In diesem Jahr fanden viele Störungen und Bedrohungen von rechten Kräften auf den Veranstaltungen im Rahmen der „Aktionswochen gegen Rassismus“ statt. Ziel der Störungen war es, die starke Zivilgesellschaft im Bezirk einzuschüchtern. Einige Veranstalter*innen machten im Sinne des Versammlungsrechts von ihrem Hausrecht Gebrauch.
Am Donnerstag tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die ihr wie immer vor Ort im Rathaus Charlottenburg besuchen oder im Livestream verfolgen könnt: https://www.youtube.com/watch?v=8jW1jghLUWI.
Wir bringen diese Initiativen ein:
"Rassismus"-Definition vom „Expert*innenrat Antirassismus“ und deren Handlungsempfehlungen
Finden die vom „Expert*innenrat Antirassismus“ erarbeiteten Handlungsempfehlungen Anwendung im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN fragt nach, ob institutionelle Routinen, Abläufe und Verfahrensweisen auf den Prüfstand kommen. Bezirksverordneter Herbert Nebel: „Kein Mensch darf rassistisch diskriminiert werden. Darum sehen wir die Umsetzung der Handreichung als elementar an.“
Die Sperrung der Ringbahnbrücke der Stadtautobahn A100 hat katastrophale Folgen für die City West, besonders für die Kieze in Charlottenburg. Um den Verkehrsinfarkt zu verhindern, fordert die grüne Fraktion einen Mix von Maßnahmen zum Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmenden.
Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Weise erläutert: „Bisher hat die Autobahn GmbH kein Konzept für die Umleitungen vorgestellt. Die Sperrung der Ringbahnbrücke darf kein Startschuss für das nächste Verwaltungs-Ping-Pong werden.
Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) könnt Ihr wie immer am kommenden Donnerstag vor Ort im Rathaus Charlottenburg besuchen oder im Livestream verfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=C0U-5KNoMJA.
Wir bringen diese Themen ein:
Geldsegen vom Bund für die Gefahrenabwehr durch den Klimawandel
Mehr Bäume, gesündere Parks und Teiche können mit dem Geld aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) vom Umweltbundesministerium angelegt werden. Sibylle Centgraf, Sprecherin für Klimaschutz, fragt, ob und was der Bezirk damit umgesetzt hat.
Weniger leerstehende Läden und mehr attraktive Geschäfte in Einkaufsstraßen – dafür soll das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen, inwieweit es die digitale Plattform für vorausschauende Leerstands- und Ansiedlungsmanagement (LeAn®) nutzen kann. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zielt mit ihrer Initiative darauf ab, schöne, belebte Straßen und Plätze in der Innenstadt zu erhalten und zu stärken.
„Mit LeAn® wird dem Bezirksamt ein Instrument gegeben, mit dem Geschäfte und Dienstleister*innen die passende Gewerbeimmobilie finden.
Am Donnerstag tagt die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dieses Jahres im Rathaus. Ihr könnt sie vor Ort besuchen oder per Livestream verfolgen: https://www.youtube.com/watch?v=ZNqQIAi12G0.
Wir bringen diese Initiativen ein:
Fassadengärten auf Gehwegen ermöglichen
Anwohnende sollen nach einem erfolgreichen Pilotprojekt des Bezirksamts die Möglichkeit bekommen, vor ihren Hauswänden Minigärten auf dem Gehsteig anzulegen. „Sie selbst sind für die Gestaltung und Pflege verantwortlich. Diese Fassadengärten fördern das Mikroklima und steigern die Biodiversität“, erklärt Herbert Nebel, Sprecher für Liegenschaften.